Auf der Abschlusssitzung der Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) Chinas haben die Abgeordneten am Dienstag per Abstimmung den Beschluss zur Revision des „Gesetzes der Volksrepublik China über die Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses und der örtlichen Volkskongresse verschiedener Ebenen“ angenommen. Damit ist ein weiteres Beispiel für die Umsetzung dieses Demokratiemodells gegeben.

In China sind die Abgeordneten des Volkskongresses die „Brücke“ zwischen Partei und Staat und der Bevölkerung. Sie üben rechtmäßig die Staatsgewalt im Namen des Volkes aus und verkörpern die Ansichten und Forderungen des Volkes. Das geltende Gesetz wurde 1992 verabschiedet. Es handelt sich um die 4. Revidierung. Nach den veröffentlichten Informationen enthält der zur Prüfung vorgelegte Revisionsentwurf insgesamt 34 Vorschläge, die Revisionen in neun Punkten umfassen. Davon wird in der allgemeinen Bestimmung erstmals die „Verwirklichung der Demokratie des Volkes im gesamten Prozess“ festgeschrieben. Gleichzeitig werden die grundsätzlichen Anforderungen an eine enge Verbindung zwischen den Abgeordneten und der Bevölkerung klargestellt.

Fan Peng, ein Experte des Instituts für Politikwissenschaft der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, ist der Ansicht, dass die Überarbeitung des Gesetzes, die mit der Zeit Schritt hält, in Wirklichkeit eine Umsetzung der Volksdemokratie im gesamten Prozess sei. Dies werde nicht nur dazu beitragen, dass die mehr als 2,77 Millionen Abgeordneten des Volkskongresses ihre Befugnisse noch besser ausüben und die Wünsche des Volkes noch besser verkörpern können, sondern auch eine wichtige rechtliche und systematische Garantie für die Verwirklichung der Modernisierung chinesischer Art bieten.

Es wurde berichtet, dass die chinesische Regierung im letzten Jahr insgesamt mehr als 13.000 Vorschläge und Anträge während der zwei jährlichen Tagungen behandelt und alle umgesetzt habe. Im vergangenen Jahr schlugen einige Mitglieder der PKKCV vor, die Zugangsbeschränkungen für ausländische Investoren in medizinische Einrichtungen zu lockern und die Öffnung der Telekommunikationsbranche nach außen voranzutreiben. Diese Vorschläge wurden bereits angenommen und umgesetzt.

In der Modernisierung chinesischer Art wird die Demokratie des Volkes im gesamten Prozess entwickelt, und mit der Demokratie des Volkes im gesamten Prozess wird die Modernisierung chinesischer Art noch besser voranschreiten. Diese wechselseitigen Beziehungen können nicht nur eine langfristige und stabile Modernisierung chinesischer Art gewährleisten, sondern auch die Demokratie chinesischer Art und die Kulturen der Menschheit ständig bereichern.